IMPFPFLICHT für Sozialberufe bedeutet UMKEHR der BEWEISLAST

Dr. med. Raimund von Helden, Verbraucherberatung VitaminDelta, 57368 Lennestadt (Originalarbeit)* * persönliches Statement findet sich im Anhang

2021-12-06

1) Fragestellung

Wie ist die von allen Regierungsparteien geplante COVID impfpflicht für Sozialberufe einzurodnen?

Wir kennen diese beiden Pflichten:

  • Steuerpflicht
  • Wehrpflicht 1956 - 2011
  • Wer die Befreiung anstrebt, der trägt die Beweislast und muss sie nötigenfalls in einem Prozess darlegen können.
  • Das Gericht kann die vorgetragenen Gründe zur Befreiung anerkennen oder ablehnen.

Die Wehrpflicht für Männer wurde aus guten Gründen zurückgenommen

  • Sie widersprach dem Gleichheitsgrundsatz.
  • Die Wehrpflicht war auf die die Landesverteidigung eingegrenzt.
  • Durch den Einsatz im Ausland ergab sich die Notwendigkeit einer permanenten Begründung.
  • Für die militärischen Ziele der Bundeswehr sind Wehrpflichtige ohne Vorteil.

Die Grenzen der Steuerpflicht wurden vom Verfassungsgericht geprüft

  • Es ist unzulässig, das zum Leben notwendige Einkommen zu besteuern und eine Steuerreform wurde angemahnt.
  • Dennoch geschieht weiterhin genau das: geringe Einkommen werden besteuert.
  • Vom Verfassungsgericht gesetzte PFLICHTEN DES GESETZGEBERS sind auch nach Jahren nicht erfüllt.
  • Die Politik ist gut beraten endlich ihre eigenen Pflichten zu erfüllen, um Vertrauen zu gewinnen.

Welches Wissen benötigen die Abgeordneten beim Gesetz über die COVID-Impfpflicht?

  • Eine namentliche Abstimmung der Abgeordneten des Bundestages ist geplant.
  • Die Zielgruppe des Gesetzes wird in dieser Umfrage deutlich: https://www.vitamindservice.de/Impfzwang-Umfrage
  • Juristen bilden eine große Gruppe der Abgeordneten, sie wissen genau, was es mit der Umkehr der Beweislast auf sich hat.
  • Mit unserer Umfrage werden die Gründe der "Ungeimpften" differenziert und die medial praktizierte Ausgrenzungs-Taktik überwunden.

2) Methode

3) Ergebnisse

Ohne eine Impfpflicht

  • Der Hersteller muss für jedes Medikament vor der Zulassung Nutzen und Risiken detailliert belegen. Diese Dokumente erlauben den Ärzten einen Prozess des Abwägens für oder gegen das Mittel. 
  • Allerdings findet sich hier schon ein juristisches Versäumnis: Für den Impfstoff Comirnaty® der Firma Biontech gibt es bis heute keine Fachinfo:  www.Fachinfo.de (Stand = 06. Dez 2021 = Fehlanzeige Comirnaty®) Mehr: www.VitaminDService.de/fachinfo.de ... Hingegen sind bereits vorhandene Publikationen bei der EMA im Rahmen von Zulassungen in ihrer juristischen Verbindlichkeit und Aktualität für die Ärzteschaft in Deutschland schwer definierbar. Sie könnten in Sekunden in die FACHINFO-Datenbank übertragen werden. Warum hat man dies nicht getan? Vielleicht, weil das von den Verantwortlichen so gewünscht ist: Der Formfehler, der eine juristische Auseinandersetzung verhindert.
  • Insbesondere eine tabellarische Aufstellung der beobachteten Nebenwirkungen ermöglicht die individuelle ärztliche Beratung.
  • Kontraindikationen nennen all die Patienten, bei denen mit Problemen zu rechnen ist.
  • Neue Erkenntnisse über Gefahren müssen der Ärzteschaft mit einem "ROTE-HAND-Brief" mitgeteilt - meist ein Fiasko für den Hersteller. 

Mit einer allgemeinen Impfpflicht helfen auch Atteste nur selten

  • Umkehr der Beweislast: „Beweise, dass Du nicht geimpft werden darfst!“ - Der Gegensatz zur bisherigen Normalität der prüfenden Abwägung wird nun ein Gesetz an die Stelle der Entscheidung gestellt. Zwar gibt es weiterhin die Fachinformation. Auch dürfen Ärzte angeblich "Atteste für eine Befreiung" ausstellen. Sie können dies aber nur auf der Basis der dort genannten Kontraindikationen tun. Ein Attest, das ein Gesetz außer Kraft setzen will, muß einen Gerichtsprozeß überstehen können. Werden in der Fachinfo keine zum Patienten passenden Ausnahmen genannt, dann ist auch kein rechtssicheres Attest möglich. (Ausnahme: allergischer Schock nach mRNA-Impfung und CAPILLARY LEAK SYNDROME = CLS). Wer das nicht nachweisen kann, der hat ein Problem.
  • Das ist die Umkehr der Beweislast: Juristisch normalerweise unkundige Menschen müssten in der Folge wissenschaftliche Gutachten erstellen lassen, um befreit zu werden. Die Impfung wird zum Normalfall, die medizinisch begründete Ausnahme wird zum Balanceakt zwischen den spärlichen vom Hersteller in der Fachinfo genannten Kontraindikationen einerseits und dem Stand der Wissenschaft andererseits. Das muß aus der Fachinformation heraus begründet werden: Ist die Kontraindikation beim Patienten gegeben? Ist der Text der Fachinfo nur eine verkürzte Darstellung? Werden Kontraindikationen verschwiegen?
  • Keine Handbuch - keine Handhabe: Wenn schon der Hersteller selbst derzeit vor der justiziablen Bearbeitung der täglich eingehenden Daten zu Risiken und Nebenwirkungen zurückschreckt, wie viel schwerer ist dieses Gelände für den Laien?
  • Hilfreich wäre hier eine offene Datenbank für Nebenwirkungen der Impfung. Wie aber soll ein Patient. aus dieser unpublizierten Datensammlung über möglichen "Risiken und Nebenwirkungen" den "Beweis der zu erwartenden schwerwiegenden Unverträglichkeit" aufgebauen?

 

    4) Folgerungen

    Es ist der Paukenschlag in jedem Prozess, wenn die "Umkehr der Beweislast eintritt."

    Bekanntes Krimi-Format

    • Zunächst muss der Staatsanwalt den Beweis führen, dass eine Person im Zusammenhang mit einem kriminellen Ereignis steht. Wenn solche Beweise fehlen, dann kann die Anklage scheitern.
    • Kann die Staatsanwaltschaft hingegen Beweise vorlegen, dass der Beschuldigte im Zusammenhang mit der Tat gefälscht und gelogen hat, dann kann das Gericht wegen erdrückender Beweise eine Umkehr der Beweislast beschließen.
    • Der Beschuldigte muss dann UMGEKEHRT beweisen, dass er die Tat nicht begangen hat.
    • In diesem Moment geht der Prozess meistens verloren.

    Medikamente

    • Jeder Hersteller von Medikamenten muss aktenweise Beweismittel und Studien vorlegen, dass sein Mittel den Anforderungen genügt.
    • Sorgfältig müssen Risikogruppen identifiziert und definiert werden, die ein Mittel nicht oder nur in geringer Dosis erhalten dürfen.
    • Die Fachinformation ist das "Handbuch" für alle Prozesse, sei es gegen den Hersteller oder gegen den Arzt.
    • Dieses "Handbuch" wird nach der Zulassung auf www.Fachinfo.de veröffentlicht, damit die Sicherheit gewahrt werden kann.

    Sonderrechte für Firma Biontech

    • Bis jetzt wurde das Handbuch für den Impfstoff Comirnaty® der Firma Biontech nicht veröffentlicht. 
    • Somit kann niemand dem Hersteller vorwerfen, dass er eine spezielle Nebenwirkung verheimlicht hätte.
    • Ärzte sind ebenfalls von einer persönlichen Haftung ausgeschlossen, da sie "aufgeklärt" haben, wie es die (unvollständige) Hersteller-Information beschreibt.
    • Das Organisationsverschulden der Behörden ist einklagbar, könnte jedoch mit der "Pandemischen Notlage" abgeschmettert werden.

    Wenn die Impfpflicht Gesetz geworden ist

    • Es können nur die im Gesetz selbst genannten Ausnahmen zu einer Befreiung von der Impfung führen.
    • Es gibt bislang nur zwei Kontraindikationen: "PEG-Allergie" und "Leaky Gut" - beides ist selten.
    • Nur ganz wenige Forschungs-Abteilungen können hier überhaupt den Beweis führen, das dies vorliegt.
    • Die in unserer Umfrage genannten Einwände der Patienten werden vermutlich abgeschmettert. https://www.vitamindservice.de/Impfzwang-Umfrage

    Fragen an die Bundesregierung zum Impfgesetz

    1. Weshalb haben Ärzte bis heute keine Fachinfo.de über Comirnaty ®?
    2. Warum sind alle Impfstoff-Fachinformationen trotz millionenfacher Impfung so kurz, statt mit wöchentlichem Update zu informieren?
    3. Wieso reichen die Milliarden-Gewinne nicht aus, gleichzeitig die Grenzen der Mittel zu erforschen?
    4. Welche Definitionen haben die Kontraindikationen im Gesetz und wie werden diese in Zukunft angepasst und erweitert.
    5. Welche Altersgruppen hat eine positive Bilanz von Nutzen und Risiken und welche Gruppe nicht?
    6. Warum wird kein Bevölkerungsschutz z.B. auf der Basis von Vitamin D organisiert? www.VitaminDService.de/70 - Vor Schäden durch Impfung und Coronaviren.
    7. Es gibt erhebliche Unterschiede zwischen den Impfstoffen. Einige sind bereits aus der 'Verwendung verschwunden. Bleibt die persönliche Wahl des Impfstoffes offen oder muss etwas Minderwertiges akzeptiert werden?
    8. Etwa ein Drittel würden sich impfen lassen, wenn es nicht mRNA-Impfstoffe wären, sondern ein Tot-Impfstoff. Wird dieser Wunsch und die damit verbundene Wartezeit akzeptiert?
    9. Wie lange darf auf einen speziellen Impfstoff gewartet werden, bis der Zwang greift?
    10. Es herrschte stets eine Knappheit bei den Impfstoffen, die Nachfrage war größer als das Angebot. Ist da eine Impfpflicht nicht nur eine Symbolpolitik, die einen Aktivismus inszeniert ohne eine einzige Impfspritze zusätzlich zu haben? (Bericht: die Liefermenge wurde jetzt Anfang Dezember um 40 % gekürzt!).
    11. Warum sollen TIERÄRZTE die Impfung ausführen, wenn die Allgemeinärzte nicht genug Impfungen bekommen?
    12. Warum sollen ZAHNÄRZTE impfen, die keinen fachlichen Hintergrund für die Durchführung von Impfungen haben?
    13. Was machen diese Arztgruppen, wenn sich ein Kollaps oder ein allergischer Schock ereignet? Viellecht einen Hausarzt rufen, der gerade Impfungen in seiner Praxis erledigt?
    14. Wer haftet bei fehlender Fachinformation für die Einhaltung der Kontraindikationen, wenn versehentlich berechtigte medizinische Einwände gegen die Impfung übergangen wurden?
    15. Welche Vorkehrungen bildet die Gesundheitsregierung für die steigende Zahl von Menschen mit Impfschaden, die nach der Impfung z.B. ein medizinisch unwiderlegbares FATIGUE-Syndrom entwickeln.
    16. Wie will man das Problem mit tatsächlichen oder simulierten Impfungs-Geschädigten mit Rentenanspruch bewältigen?
    17. Was sagen Studien darüber, ob eine Zwangsbehandlung mehr Nebenwirkungen macht, als eine freiwillige Impfung?
    18. Wird es für dieses medizinische Experiment an Unfreiwilligen auch persönliche Patientenakten zur Verlaufskontrolle geben, damit diese in der Versorgung nicht schlechter dastehen als täglich beaufsichtigte "Versuchskaninchen"?
    19. Die Berufsordnung verbietet Ärzten es hinzunehmen, wenn die Behandlung durch Belohnungen oder Strafen zustande kommt. Wird diese Passage der Berufsordnung der Ärzte aufgehoben und wie soll das geschehen?
    20. Wie begründet man die Impfpflicht, wo doch eine 100 % Durchimpfung der Bevölkerung Gibraltar nicht vor einer 7-d-Inzidenz von mehr als 1000 bewahren konnte? www.VitaminDService.de/gibraltar
    21. Weshalb wird auf Impfpflicht gesetzt, obwohl es keinen Schutz vor der Verbreitung durch Geimpfte bietet?
    22. Warum wird geglaubt, dass das Verfassungsgericht diesen Plan absegnet, obwohl kein effektiver Schutz vor Virus-Verbreitung zustande kommt?
    23. Weshalb wurde trotz Pandemie die Zahl der Intensivbetten vermindert, statt sie zu erhalten oder auszubauen?
    24. Liegt hier nicht die einfache Lösung des angeführten Problems in einer "Überlastung der Intensivstationen"?
    25. Wird mit dem Impfgesetz nicht eine bereits widerlegte Glaubens-Utopie in ein Gesetz gegossen? www.VitaminDService.de/Dogma
    26. Wird das Gesetz in seiner Wirkdauer begrenzt?
    27. Wird das Gesetz für verschiedene Altersstufen modifiziert?
    28. Scheitert das Gesetz nicht an den Kriterien des Datenschutzes im europäischen Standard?
    29. Wird es eine Impfbefreiung bei einem Nachweis besonders hoher Antikörper geben und welcher Wert wird im Gesetz stehen?
    30. Alle COVID-Impfaktionen nehmen für sich in Anspruch, einen Beitrag zur "Herdenimmunität" zu leisten. Wenn es diese gibt, warum muss der Staat mit einem Impfzwang zusätzlich einen mit Strafen gekoppelten Perfektionismus betreiben?

    FAZIT

    • Mit dem Übergriff des Staates in die in der Berufsordnung geregelte Arbeitsweise der Medizin begibt sich die Politik in das Aufgabenfeld des Arztes/ Ärztin.
    • Nicht ohne Grund ist die Tätigkeit des Arztes/ Ärztin an Ausbildung, Berufsordnung und Sorgfaltspflicht und Freiwilligkeit gebunden.
    • Eine Verpflichtung auf die Allgemeinheit ist ein Übergriff, der diese historisch und juristisch gewachsene Ordnung missachtet.
    • Abgeordnete sind gut beraten, diese neuartige Ermächtigung des Staates zu medizinischen Behandlungen abzulehnen.

    Quellenangaben

    MEHR:

    • Was denken die so titulierten "Impfgegener"?
    • Ist es richtig, sie als Feinde einzustufen, statt sich ihre Einwände anzuhören?
    • Lesen Sie, warum Menschen NEIN zur Impfung sagen
    • www.vitamindservice.de/Impfzwang-Umfrage

    www.VitaminDService.de/fachinfo
    https://www.akdae.de/Arzneimittelsicherheit/RHB/index.html
    www.VitaminDService.de/dogma
    www.VitaminDService.de/lieferprobleme
    www.VitaminDService.de/impfpflicht

    Kontraindikation CLS

    Mehr:
    https://pubmed.ncbi.nlm.nih.gov/?term=CAPILLARY+LEAK+SYNDROME+vaccinatio...
     

    Verfassungsgericht zum Lockdown

    • Das Verfassungsgericht hat kürzlich den Lockdown als verfassungskonform bestätigt.
    • Dabei handelte es sich um eine zeitlich limitierte Maßnahme, die auch nicht wiederholt werden soll.
    • Eine Impfung ist hingegen eine medizinische Behandlung mit dauerhaften Auswirkungen.
    • Es ist nicht gesagt, dass so unterschiedliche Maßnahmen gleich bewertet werden.

    Skizze: das Verfassungsgericht erklärt das Covid-Impfgesetz für ungültig!

    • Das Covid-Impfgesetz ist wissenschaftlich unbegründet, weil auch eine 100-% Impfung die Inzidenzen nicht beendet.
    • Die Hersteller haben keine oder nur unzureichende Daten offengelegt, mit denen die Kontraindikationen dargelegt werden.
    • Das Berufsrecht der Ärzte mit einem Verbot von Zwangsbehandlungen steht dem entgegen.
    • Die unzureichende Wirkung der Impfungen berechtigt keine Umkehr der Beweislast zu Lasten der freiheitlichen Selbstbestimmung.

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    Statement des Autors: "JA" zu Impfungen gemäß individuell abgewogener Indikation

    • "Wegen der hohen Brisanz des Themas erlaube ich mir als Verfasser meine eigene Position zu erläutern:"
    • "Ich selbst bin geimpft, ich teste mich regelmäßig, ich trage bei richtiger Indikation einen Mund-Nasenschutz."
    • "Als Hausarzt erfülle ich meine Pflichten, indem ich für jegliche Impfung die Indikation überprüfe, wie meine Berufspflicht es gebietet."
    • "Eine Zwangsbehandlung von Andersdenkenden lehne ich ab, da ein solches Vorgehen der Ärztlichen Berufsordnung eklatant widerspricht."

    Dr. med. Raimund von Helden
    gegen extreme  Positionen,
    stattdessen für eine differenzierte medizinisch-fachliche Beratung auf aktuellem wissenschaftlichem Niveau
     




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